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TAZ, Die Tageszeitung. Politik. 17.5.2016

Österreichs Sozialdemokratie hat ihren Weg verloren. Die Umstände des Kanzlerwechsels sind der Schriftstellerin Marlene Streeruwitz unheimlich.

Interview Ralf Leonhard.

taz: Frau Streeruwitz, Österreich bekommt am Dienstag einen neuen Bundeskanzler. Was erwarten Sie von Christian Kern?

Marlene Streeruwitz: Ich bin sehr neugierig, wie dieser Mann medial wirken wird. Wirkt er zuverlässig und wahrheitsgetreu oder nicht? Sein Vorgänger Werner Faymann hat immer nett gewirkt, aber bemüht. Er hat im Bemühen, es richtig zu machen, nie wahrheitsgetreu auftreten können. Das aber ist ja dann auch die Wahrheit gewesen, die er uns in der Flüchtlingspolitik vorführte, nämlich dass er eben jeden Tag einer anderen Wahrheit folgte, die er dann Sachzwang nannte. Die Trumps dieser Welt glauben zuallererst sich selbst und das stellt sich dann in den Medien als Wahrheit dar.

Faymann ist also zu nett, zu sehr bedacht, nicht anzuecken?

Faymann war da wie ein altmodisches Mädchen. Wir wurden ja dazu erzogen, zu gefallen. Unsere Identität war erst hergestellt, wenn uns alle mochten. Dabei geht das Ich verloren. Wenn ein Mann so agiert, ist das genau dasselbe. Man hatte bei Faymann nie den Eindruck, dass er etwas Bestimmtes wollte. Gemocht werden – das ist das Marketing von Medienstars. Dafür hätte er singen oder schauspielen müssen, also eine der Techniken der Repräsentation vortäuschen.

Also brauchen wir einen Macho im Kanzleramt?

Nein. Wir brauchen eine Person, die verbindlich und wahrhaftig ist und von sich selbst absehen kann. Das könnte natürlich auch eine Frau sein. Es ist ja in der ganzen Debatte nie auch nur ein Frauenname aufgetaucht. Das erzählt uns, dass es hierzulande diese patriarchale Selbstverständlichkeit von Repräsentation als reine Männlichkeit gibt. Davon profitieren die rechten Männer, die zwar lügen, aber diese Lügen authentisch vortragen können, weil sie die Lüge als Etappe zum Erringen der Macht ansehen können. Von einem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs würde ich mir eine andere Identität wünschen: weltläufig, offen, eine, die Vielfalt akzeptiert und nicht fürchtet.

Faymann trat zurück, weil er am 1. Mai ausgepfiffen wurde und ihm dann die Bundesländer die Gefolgschaft verweigert haben.

Wenn es stimmt, dass dieser Machtwechsel ein Jahr lang vorbereitet wurde, ist mir das unheimlich. Ich mag solche Palastrevolutionen nicht. Hat man Faymann nur wegbringen können, indem man ihn auspfeift und fertigmacht?

Ohne diese für alle Welt sichtbaren Unmutsäußerungen wäre das vielleicht nie passiert.

Das ist ja wie in „House of Cards“. Ich find’s scheußlich. Das ist eine Mobbinggeschichte. Ich habe kein gutes Gefühl, wenn eine Partei einen Wechsel nicht über eine Verständigung, sondern durch Mobbing zustande bringt. Das kennen wir ja von der Österreichischen Volkspartei. Da trägt eine Mobbingkampagne nach der anderen zur Unterhaltung bei. Aber es ist immer Mobbing. Wollten wir nicht achtungsvolleren Umgang miteinander? Und ist das nicht das, was diese altmodische Vorstellung vom „Abenteuer Geschichte“ bedient, bei dem am Ende immer Krieg herauskommt? Alle erwarten von der Politik ein Abenteuer. Aber das ist es nicht. Das hat mit Männern zu tun, die das Abenteuer brauchen.

Unter Kanzler Bruno Kreisky in den siebziger Jahren gab es historische Aufgaben wie die Reform des Familienrechts, die rechtliche Gleichstellung der Frau etc. Sind die Themen der Sozialdemokratie abgehakt?

Überhaupt nicht. Das Projekt der sozialen Demokratie ist in den 80er Jahren aufgegeben worden. Die Folgen treten heute zutage. Eine verfehlte Geschlechterpolitik, in der ein Mann immer noch glauben kann, der Familienerhalter zu sein, erhält Ungleichheit und Rollennostalgie.

Das ist er in der Praxis ja auch meistens.

Nein. Das ist ein Glaube. Die Rahmenbedingungen lassen das nicht mehr zu. Aber die Sozialdemokratie hat das koalitionär zugelassen. Johanna Dohnal …

… die langjährige Frauenministerin der SPÖ …

… war ja am Ende wütend. Ihr Projekt wurde nicht zu Ende geführt. „Man“ hat sich dem Neoliberalen ergeben. Leichten Herzens übrigens. In Österreich herrscht ja Sexismus durch Auslassung. Es wird nicht einmal geredet darüber, dass es diese fürchterliche Frauenarmut im Alter gibt oder dass Frauen unversorgt ihre Kinder großziehen müssen. Das sind Schicksale, wie sie in Texten des Schriftstellers Arthur Schnitzler …

… im letzten und vorletzten Jahrhundert …

vorkommen, die aber heute gelebt werden müssen. Die Logik ist also die: Ein Mann bekommt mehr bezahlt, weil er ja doch der Familienerhalter ist. Wenn er diese Aufgabe aber nicht erfüllen will, dann bekommt er immer noch mehr bezahlt und seine Frau und seine Kinder fallen unter die Armutsgrenze. Ein schönes selbsterfüllendes Unrechtsregime ist das. Und die SPÖ hat das immer mitgetragen. Demokratie kann nur über Geschlechtergerechtigkeit hergestellt werden. Das ist nicht gelungen. Dafür haben wir wieder Parteien, die patriarchale Männermodelle anbieten. Mit Erfolg. Es wurde in Österreich ja immer suggeriert, dass ein Mann ein Mann ist. Hätte die Sozialdemokratie vor zehn Jahren die bedingungslose Grundsicherung eingeführt, hätten wir alle diese Probleme nicht. Aber da ließ man sich von der Finanzkrise verwirren und musste – ach! huch! – die Finanzwirtschaft retten.

Wenn von der Krise der Sozialdemokratie die Rede ist, wird meist beklagt, dass die große Erzählung fehlt.

Eine politische Partei ist kein Roman. Eine politische Partei ist das Medium einer Weltsicht. Wenn aber nun, wie in Österreich, von der Freiheitlichen Partei Österreichs das vertragstheoretische Modell der Demokratie der Gleichen verlassen wird und ein hierarchisches Modell vorgelegt wird, in dem über Geburtszugehörigkeit Ausschlüsse vorgesehen sind, dann ist dieser Staat an einer Grundfrage angelangt. Eigentlich müssten SPÖ und ÖVP fusionieren, um – ähnlich wie die Demokratische Partei in den USA – einen Block gegen das Aufkündigen des Modells zu bilden.

Werner Faymann ist nicht zuletzt über die sogenannte Flüchtlingskrise gestürzt.

Da geht es auch um das in der Frauenbewegung begonnene Aufbrechen des Blicks. An den Flüchtlingen kann man das sehr schön sehen. Die Frauenbewegung hat ja begonnen, den Blick zu kritisieren, der auch der Griff ist, der Zugriff, die Inbesitznahme. Der „Rechte“, der immer ein Mann ist, obwohl er auch von einer Frau dargestellt werden kann. Der „Rechte“ nimmt die Flüchtlinge und enteignet sie von der Krise. Plötzlich ist die Mehrheitsbevölkerung in Not geraten, ein erstaunlicher Prozess. Das ist Enteignung der Not. Wir haben die Flüchtlinge des Notfaktors enteignet, nackt gemacht und uns die Not angezogen. Das ist ein Vorgang der Kolonialisierung. Europa muss also nun gar nicht mehr ausziehen, um sich kolonialisierend zu verhalten. Die Kolonialisierung ist wieder in die Mitte eingezogen und wird die Mehrheitsbevölkerung in unvorstellbarem Ausmaß brutalisieren, wenn nicht sehr schnell und entschlossen ein demokratischer Weg eingeschlagen wird.

So gesehen: Brauchen wir die SPÖ überhaupt noch? Es geht absolut darum, eine Partei mit einem linken Programm zu haben, das längst nicht umgesetzt ist. Es geht um demokratischen Sozialismus. Da gibt’s niemanden, der das ersetzen kann. Wir haben kein Podemos wie in Spanien. Ich fände, es wäre eine Katastrophe, wenn sich die SPÖ auflösen würde.